Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Unternehmen.

Wir (Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG) nehmen den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer persönlichen Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, sehr ernst. Nachstehend informieren wir Sie darüber, welche Daten wir ggf. sammeln und wie wir damit umgehen.

Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

Wir (Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG) nehmen den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer persönlichen Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Nachstehend informieren wir Sie darüber, welche Daten wir ggf. sammeln und wie wir damit umgehen.

Wir empfehlen Ihnen sich bei regelmäßigem Besuch unserer Website die Datenschutzerklärung erneut durchzulesen, da durch neue Technologien und eine ständige Weiterentwicklung Änderungen möglich sind.

Definitionen der verwendeten Begriffe finden Sie in Art. 4 DSGVO.

Die verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG
Nevinghoff 16
48147 Münster

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

Datenschutzbeauftragter

Gesellschaft für Personaldienstleistungen mbH
Einrichtung der Handels- und Dienstleistungsverbände
Herr Nils Gustke
Pestalozzistraße 27
34119 Kassel

Telefon: +49 561 78968-93
Web: www.gfp24.de
Email: datenschutz@gfp24.de

Zugriffsdaten

Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG erhebt für die Analyse und Verbesserung unserer Website Daten über Zugriffe auf der Website und speichert die Daten auf dem internen Server ab. Die in Server-Logfiles erhobenen Daten sind:

  • Besuchte Website
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • Verwendeter Browser und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendete IP-Adresse
  • Referrer URL

Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen findet nicht statt. Wir beziehen uns auf Art. 6 Abs. 1 lit. b der DSGVO, der die Verarbeitung der erhobenen Daten gestattet. Die erhobenen Daten werden aus Sicherheits- und Beweisgründen werden für 7 Tage gespeichert und anschließend gelöscht.

Kontaktdaten

Bei Nutzung unserer Kontaktmöglichkeiten speichern wir, Heinrich Buschmann GmbH & co. Kg Ihre Kontaktdaten, um bei der Bearbeitung auf Ihre Anfrage zurückgreifen zu können. Die Verarbeitung der Kontaktdaten erfolgt auf Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.  Der Widerruf der bereits erteilten Einwilligung ist zu jedem Zeitpunkt möglich. Die Rechtmäßigkeit der zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Gesetzliche Bestimmungen bleiben unberührt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Über unser Kontaktformular speicher wir Ihren Namen, Ihre E-Mail Adresse und falls angegeben auch Ihre Telefonnummer, um uns mit Ihnen in Verbindung zu setzen. Nach der Bearbeitung Ihrer Anfrage werden alle erhobenen Daten gelöscht. Sie haben die Möglichkeit jederzeit von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. In dem Fall werden alle erhobenen Daten unverzüglich gelöscht.

Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir (Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG) nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur dann, wenn sich dies im gesetzlichen Rahmen befindet oder Sie die Erhebung und Nutzung einwilligen. Unter die personenbezogenen Daten fallen alle Informationen, die dazu dienen Ihre Person zu bestimmen und welche zu Ihnen zurückverfolgt werden können. Der Besuch unserer Website erfordert keine Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, jedoch werden zur Verbesserung unseres Online-Auftritts Zugriffsdaten auf unserer Website gespeichert. Dazu gehören beispielsweise der Name Ihres Internet-Providers oder die von Ihnen angeforderte Daten. Rückschlüsse auf Ihre Person sind damit nicht möglich.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Falls Sie der Annahme sind, dass Ihre Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, können Sie eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtbehörde einreichen. Die zuständige Behörde ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes NRW, in dem sich der Sitz unseres Unternehmens befindet. Unter dem folgendem Link finden Sie die Kontaktdaten aller Datenschutzbeauftragten: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Widerruf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, und Löschung der Daten

Ihre Daten werden nur mit Ihrer Einwilligung verarbeitet. Die bereits erteilte Einwilligung können sie zu jedem Zeitpunkt widerrufen. Ebenfalls können Sie eine Berichtigung, Auskunft oder Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten unentgeltlich verlangen. Dazu zählen auch die Herkunft der Daten, deren Empfänger und der Zweck der Verarbeitung.  Bei Fragen bezüglich der Erhebung  oder bei Beantragung der Löschung Ihrer Daten genügt eine formlose Mitteilung per Mail an post@buschmann.de

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

SSL- Verschlüsselung

Zum Schutz der Übertragung vertraulicher Daten nutzen wir eine SSL-Verschlüsselung. Durch die verschlüsselte Verbindung durch https:// sind Daten, die wir übermitteln nicht mehr mitlesbar.

Newsletter-Abonnement

Wir bieten Ihnen einen Newsletter an, in dem Sie über aktuelle Angebote informiert werden. Wenn Sie den Newsletter abonnieren möchten, benötigen wir eine von Ihnen valide E-Mail-Adresse. Die Angaben für die  Newsletteranmeldung werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeitet Eine Verifizierung dieser ist notwendig um dem Newsletter-Empfang einzuwilligen.

Der Versand der Newsletter erfolgt durch uns (Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG)

Widerruf und Kündigung

Der Widerruf und die Kündigung des Newsletter-Abonnements sind jederzeit möglich. Bei Abmeldung werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht. Ihre Einwilligung in den Newsletterversand erlischt damit. Eine Abmeldung von unserem Newsletter können Sie in einer formlosen Mail an post@buschmann.de beantragen.

Ergänzende Daten werden nicht erhoben oder sind freiwillig. Die Verwendung der Daten erfolgt ausschließlich für den Versand des Newsletters.

Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Reichweitenmessung & Cookies

Unsere Website verwendet Cookies zur pseudonymisierten Reichweitenmessung, die an Ihren Browser übertragen werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Der Einsatz von Cookies hilft uns dabei, unsere Website nutzerfreundlich und sicher zu erhöhen. Sie können das Setzen der Cookies überwachen und steuern. Einige dieser Cookies sind so genannte Session-Cookies. Sie löschen sich nach Beendigung der Browser-Sitzung von selbst. Weitere Cookies bleiben bestehen, bis Sie sie löschen.

Falls Sie die Speicherung der Cookies auf Ihrem Endgerät nicht wünschen, können Sie dem unter den folgenden Links widersprechen:

Die Deaktivierung der Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Bei bestimmten Ausübungen von Vorgängen auf unserer Website sind Cookies notwendig. Die Setzung von Cookies erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in dieser Datenschutzerklärung separat behandelt.

Matomo (ehemals Piwik)

Wir verwenden den Webanalysedienst Matomo.

Die Open Source Lösung Matomo verwendet „Cookies.“ Diese verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie eine Löschung vornehmen. Das Setzen dieser Cookies erfolgt ebenfalls nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die gespeicherten Informationen der Matomo-Cookies werden nicht weitergegeben. Das Setzen der Cookies ist, wie in Reichweitenmessung und Cookies bereits beschrieben, verhinderbar.

Nutzung von Social-Media-Plugins von Facebook

Um stetig auf dem neusten Stand zu sein Analysen und Optimierungen durchzuführen (im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO), um Ihnen eine ansprechende Website zu bieten verwenden wir das Facebook-Social-Plugin, welches von der Facebook Inc. (1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA) betrieben wird. Durch die Einbindung des Facebook Logos in den Facen Blau und Weiß erkennen Sie die Einbindung.

Informationen zu allen Facebook-Plugins finden Sie über den folgenden Link: https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Facebook Inc. hält das europäische Datenschutzrecht ein und ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active

Das verwendete Plugin stellt eine Verbindung zwischen unserer Seite und Facebook Inc. her. Facebook Inc. Wird darüber unterrichtet, dass Sie als Nutzer unsere Website besucht haben und stellt eine direkte Verbinsung zwischen Ihrem Browser und den Facebook Servern her.

Wir als Websitenbetreiber haben keinen Einfluss darüber, in welchem Umfang die Daten übermittelt werden.

Durch die Nutzung des Facebook-Buttons auf unserer Website werden die von uns erhobenen Daten an Facebook Inc. Übermittelt. Wenn Sie dies nicht wünschen bitten wir Sie sich vor dem Besuch unserer Website aus Ihrem Facebook Account auszuloggen und die gespeicherten Cookies zu löschen.

Informationen dazu finden Sie hier: https://www.facebook.com/help/186325668085084

Zu den Einstellungen zur Datenverarbeitung für Werbezwecke von Facebook Inc. gelangen Sie hier:

Die Datenschutzrichtlinie von facebook können Sie unter dem folgenden Link abrufen: https://www.facebook.com/about/privacy/

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf der Website genannten Personen wider sprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

Wir behalten uns das Recht vor, diese Erklärung jederzeit zu ändern. Sie begründet kein vertragliches oder sonstiges formales Recht gegenüber oder im Auftrag einer Partei.

Um stetig auf dem neusten Stand zu sein Analysen und Optimierungen durchzuführen (im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO), um Ihnen eine ansprechende Website zu bieten verwenden wir das Facebook-Social-Plugin, welches von der Facebook Inc. (1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA) betrieben wird. Durch die Einbindung des Facebook Logos in den Facen Blau und Weiß erkennen Sie die Einbindung.

Informationen zu allen Facebook-Plugins finden Sie über den folgenden Link: https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Facebook Inc. hält das europäische Datenschutzrecht ein und ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active

Das verwendete Plugin stellt eine Verbindung zwischen unserer Seite und Facebook Inc. her. Facebook Inc. Wird darüber unterrichtet, dass Sie als Nutzer unsere Website besucht haben und stellt eine direkte Verbinsung zwischen Ihrem Browser und den Facebook Servern her.

Wir als Websitenbetreiber haben keinen Einfluss darüber, in welchem Umfang die Daten übermittelt werden.

Durch die Nutzung des Facebook-Buttons auf unserer Website werden die von uns erhobenen Daten an Facebook Inc. Übermittelt. Wenn Sie dies nicht wünschen bitten wir Sie sich vor dem Besuch unserer Website aus Ihrem Facebook Account auszuloggen und die gespeicherten Cookies zu löschen.

Informationen dazu finden Sie hier: https://www.facebook.com/help/186325668085084

Zu den Einstellungen zur Datenverarbeitung für Werbezwecke von Facebook Inc. gelangen Sie hier:

Die Datenschutzrichtlinie von facebook können Sie unter dem folgenden Link abrufen: https://www.facebook.com/about/privacy/

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf der Website genannten Personen wider sprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

Wir behalten uns das Recht vor, diese Erklärung jederzeit zu ändern. Sie begründet kein vertragliches oder sonstiges formales Recht gegenüber oder im Auftrag einer Partei.

Bei Problemen oder Fragen sollten Sie sich direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden, der Ihnen gerne weiterhilft.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich

    • Diese Website bietet ausschlißlich Gewerbetreibenden und Selbstständigen Kunden die Möglichkeit, ihren Bedarf an Büroartikeln für berufliche bzw. gewerbliche Zwecke über das Internet zu bestellen.
    • Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden über den Webshop. Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschlißlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

  2. Registrierung

    • Kunden, die zum ersten Mal im Webshop eine Bestellung aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren. Zur Registrierung muss das Registrierungsformular vom Kunden vollständig ausgefüllt werden. Der Kunde garantiert, dass die von Ihm angegebenen Informationen, insbesondere zu seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, wahr und vollständig sind. Änderungen wird der Kunde unverzüglich mitteilen.

  1. Kennwort

    • Jeder Kunde gibt in dem Registrierungsformular seinen Benutzernamen an. Außerdem gibt sich jeder Kunde ein von ihm gewähltes Kennwort. Bestellungen können nur unter Verwendung von Benutzernamen und Kennwort ausgegeben werden. Datenschutz: Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden.

  1. Vertragsschluss

    • Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Betrag kommt mit der Zusendung der bestellten Ware zustande oder bereits zuvor, wenn der Kunde eine Auftragsbestätigung erhält. Die Zusendung der bestellten Ware oder die Auftragsbestätigung erfolgen in der Regel binnen 5 Werktagen. Die elektronische Eingangsbestätigung, die der Kunde nach Absendung der Bestellung erhält, gilt nicht als Auftragsbestätigung, sondern bestätigt nur das vollständige Ausfüllen der Eingabemaske und den Eingang der Bestellung bei der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG.
    • Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG behält sich vor, eine Bestellung auch nach Zugang einer etwaigen gesonderten erfolgenden Auftragsbestätigung bei dem Kunden zu stornieren (Rücktrittsvorbehalt), falls sie von dem Hersteller oder Vorlieferanten der bestellten Ware, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird, die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG dieser Umstand bei Absendung der Auftragsbestätigung nicht bekannt war und sie ihn auch nicht zu vertreten hat.
    • Änderungen und Irrtümer bei der Preisangabe im Onlineshop bleiben vorbehalten. Die Abbildungen sind den bestellten Waren ähnlich.

  2. Zahlung

    • Alle angegebenen Preise sind als Nettopreise (ohne Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Die von dem Kunden zu entrichtenden Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen erfolgen unverzüglich nach Lieferung und ohne Abzug an uns. Gezahlt wird per Rechnung, Nachname, Lastschrift oder Kreditkarte. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Zahlung per Nachname pder Lastschrift durchzuführen.
    • Ab einem Bestellwert von 49,00€ (inkl. MWSt.) ist der Versand kostenfrei. Bis zu dieser Summe wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,99€ zzgl. Gesetzlicher MWSt. erhoben. Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, so ist der geschuldete Betrag mit 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gem. § 247 Abs. 1 BGB zu verzinsen.

  3. Eigentumsvorbehalt

    • Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG.

  1. Lieferung-, Lieferzeitangaben

    • Wir beliefern Sie so schnell wie möglich. Dies gilt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ggf. schon erbrachte Leistungen des Kunden sofort zurückzugewähren. Zur Lieferung der Ware dürfen wir uns eines Dritten bedienen.

  1. Erfüllungsort

    • Der Erfüllungsort ist Münster

  1. Mängelansprüche

    • Der Kunde ist verpflichtet, die Ware auf offensichtliche Mängel – auch Transportschäden – unverzüglich nach Empfang zu prüfen und Mängel oder Schäden der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG per E-Mail an folgende Adresse post@buschmann.de mitzuteilen. Die Gewährungsfrist beträgt ein (1) jahr ab Lieferung der Ware. Innerhalb der Gewährungsfrist ist die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG im Fall von Mängeln an der Ware zunächst berechtigt, nach seiner Wahl kostenlosen Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung oder –lieferung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.

  1. Haftung

    • Die Haftung der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG, gleich ob aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmen sich abschließend nach den folgenden Regelungen:
      • Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG haftet gegenüber Ihrem Kunden für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG nur, wenn der Schaden von der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
      • Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG haftet darüber hinaus bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragsrechtlichen Pflicht ist die Haftung der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG der Höhe nach begrenzt auf solche vertragstypischen Schäden, mit denen Entstehen üblicherweise im Schadensfall gerechnet werden kann.

      Liegen im Einzelfall keine anderweitigen Anhaltspunkte vor, ist dies der dreifache Warenwert.

      • Die Haftung der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG nach dem Produkthaftungsgesetz bleicht unberührt (§ 14 ProdHG)

  1. Datenschutz

    • Die uns übermittelten Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon-, Faxnummer) werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes nur in dem Maße erhoben, verarbeitet und genutzt in dem dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses, dessen Durchführung oder den Beleg der Erbringung der geschuldeten Leistung des Vertrages zwischen dem Kunden und der Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG erforderlich ist. Die im Rahmen der elektronischen Bestellung angegebenen Daten werden erforderlichenfalls von uns auf elektronischem Wege direkt an das von und beauftragte Distributions-Unternehmen weitergeleitet, um eine möglichst schnelle Auslieferung der Ware zu erreichen.
    • Darüber hinaus übermitteln wir Adress- und sog. Negativdaten an die Firma SoenneckenLogServe GmbH, welche diese anderen Mitgliederunternehmen der Genossenschaft zur Beurteilung Ihrer Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit zur Verfügung stellt. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten in dem vorstehend beschriebenen Umfang von der Heinrich Buschmann GmbH & Co. Kg erhoben (auch mit Cookies), gespeichert und weitergeleitet werden. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit und ohne Angaben von Gründen widerrufen. Der Widerruf ist per E-Mail an folgende Adresse zu senden: post@buschmann.de

  1. Aufrechnung, Zurückbehaltung

    • Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

  1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

    • Für die sich aus der Bestellung ergebenden Rechtsbeziehung gelten allein die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist Münster. Die Heinrich Buschmann GmbH & Co. KG ist jedoch berechtige, seine Ansprüche auch am Sitz des Kunden gerichtlich geltend zu machen.

  1. Salvatorische Klausel

    • Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, eine dem ursprünglich wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende Regelung zu treffen; dies gilt entsprechend auch für Regelungslücken.
Zurück zur Startseite